Rechtsprechung
OLG Jena, 29.03.2007 - 1 Ss 12/07 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Beweis
Verfahrensgang
- OLG Jena, 28.03.2007 - 1 Ss 12/07
- OLG Jena, 29.03.2007 - 1 Ss 12/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.03.1997 - 4 StR 45/97
Rechtmäßigkeit der Abweisung eines Beweisbegehrens - Sachverständiger als völlig …
Auszug aus OLG Jena, 29.03.2007 - 1 Ss 12/07
Völlig ungeeignet i.S.d. § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO ist ein Beweismittel nur, wenn das Gericht ohne jede Rücksicht auf das bisherige Beweisergebnis sagen kann, dass die Inanspruchnahme des Beweismittels von vornherein gänzlich nutzlos wäre, seine Verwendung zur Sachverhaltsaufklärung nichts beizutragen vermag, sodass die Erhebung des Beweises sich in einer reinen Förmlichkeit erschöpfen müsste (BGH, NStZ-RR 1997, 304f;… KK-Herdegen, StPO, 5. Aufl., § 244 Rn. 77 m.w.N.). - BGH, 31.05.1994 - 1 StR 86/94
Sachverständiger - Beweismittel - Beweisbehauptung
Auszug aus OLG Jena, 29.03.2007 - 1 Ss 12/07
Dagegen ist ein Sachverständiger aber schon dann als geeignetes Beweismittel anzusehen, wenn er zwar keine sicheren und eindeutige Schlüsse ziehen kann, seine Folgerungen die unter Beweis gestellte Behauptung jedoch als mehr oder weniger wahrscheinlich erscheinen lassen und hierdurch unter Berücksichtigung des sonstigen Beweisergebnisses Einfluss auf die Überzeugungsbildung des Gerichts erlangen können (BGH, NStZ 1995, 97, 98). - BGH, 11.03.1993 - 4 StR 70/93
Verletzung des Aufklärungsgebots eines Gerichts
Auszug aus OLG Jena, 29.03.2007 - 1 Ss 12/07
Denn das Aufklärungsgebot richtet sich an das Gericht; das Verhalten der Verfahrensbeteiligten ist deshalb grundsätzlich ohne Einfluss auf die dem Gericht aus dem Aufklärungsgebot erwachsenen Pflichten (BGHR StPO § 244 Abs. 2 Aufdrängen 5;… KK-Herdegen, aaO, § 244 Rn. 20).